Riskiert China einen neuen Kalten Krieg?

von Jana Kötter, 5. Februar 2014

China rüstet weiter kräftig auf. In diesem Jahr sollen die Ausgaben für die Armee um rund elf Prozent steigen, das Budget übertrifft erstmals 90 Milliarden Euro. Den Nachbarstaaten macht das Angst – und so ziehen sie fleißig mit.


An die Weltmacht USA mit ihren fast 700 Milliarden US-Dollar kommen die Chinesen zwar noch lange nicht heran, nichtsdestotrotz: Die militärische Weltkarte verändert sich dramatisch. Deutlich machen das nun einmal mehr die neusten Zahlen zu Chinas Militärausgaben. Mit einem Budget im Umfang von 112 Milliarden Dollar kommt China im aktuellen Bericht des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) auf den zweitgrößten Rüstungsetat der Welt.

 

China will die operative Kommandostruktur des Militärs zentralisieren und damit die Schlagkraft seiner Streitkräfte erhöhen. Das hat die Regierung bereits zu Beginn des Jahres bekannt gegeben. Es seien bereits erste Pilotprojekte für die Einrichtung eines gemeinsamen Einsatzführungskommandos gestartet worden, berichtete die englischsprachige Zeitung "China Daily" damals.

 

Doch was bedeutet das?

 

China hat derzeit sieben relative eigenständige militärische Regionaleinheiten mit dem Schwerpunkt auf Bodentruppen. Die Führung in Peking hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, ihre Militärausgaben um mehr als zehn Prozent zu erhöhen und die Streitkräfte zu modernisieren. China will seine militärische Macht ausbauen, das steht fest.

 

Und: Viele Militärausgaben werden in China durch andere Haushaltsposten abgedeckt, und die genauen Ausgaben für das Militär werden nicht bekannt gegeben. Der tatsächliche Verteidigungsetat wird daher auf das zwei- bis dreifache geschätzt. So hat das Statistik-Portal statista.de bereits für 2012 ein Budget von 166 Milliarden US-Dollar angenommen. Auch nach Einschätzung der US-Regierung dürften die tatsächlichen Militärausgaben Chinas zwei- bis dreimal höher liegen als angegeben, weil viele Aufwendungen in anderen Haushaltsposten enthalten sind.

 

Nimmt man an, dass China die Zahlen also nach unten „korrigiert“ – auch um der internationalen Gemeinschaft nicht allzu große Angst zu machen –, könnte die Volksrepublik damit schon viel näher an Amerika liegen als wir denken. Bemerkenswert ist darüber hinaus nicht nur das Streben nach Platz eins der Militärmächte weltweit, sondern vielmehr das Tempo, mit dem China aufrüstet: Allein in den zehn Jahren von 2001 bis 2011 stiegen die Militärausgaben laut IISS-Studie im chinesischen Staatshaushalt um fast 190 Prozent an. So scheint die Entwicklung besonders dramatisch; auch wenn Kritiker immer wieder darauf verweisen, dass das Militärbudget bei einem Blick auf die Bevölkerung und einem Herunterrechnen auf Pro-Kopf-Basis relativiert werden kann.

 

Mit dem neuen Etat will das Verteidigungsministerium die Strukturen der Armeeführung nun „an die Bedürfnisse des Informationszeitalters anpassen“. Innerhalb der neuen Struktur könnte die Marine eine herausragende Rolle bekommen, hieß es in der „China Daily“. Das Hauptaugenmerk liege auf den Sicherheitsinteressen auf See – und zwischen den Zeilen liest man hier schnell heraus, dass das bedeutet: die Diaoyu-Inseln – oder Senkaku-Inseln, wie sie von Japan genannt werden. Seit Jahren schwelt zwischen den Ländern ein Streit um die unbewohnte Inselgruppe im Pazifik.


Die Nachbarländer beobachten die rapide Aufrüstung kritisch. Der erneut deutliche Anstieg der Militärausgaben dürfte die Sorgen anderer Länder in der Region wie Japan oder Indien vor einem immer mächtigeren China wachsen lassen. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Regierung in Peking ihre Rüstungsausgaben um 11,2 Prozent erhöht.

 

Der IISS-Bericht belegt die erschreckende Tendenz: Die asiatischen Länder bauen insgesamt ihre Militärausgaben aus. Demnach stiegen die Ausgaben effektiv, also nach Herausrechnung der Inflation, zwischen 2010 und 2013 auf dem asiatischen Kontinent insgesamt um 11,6 Prozent. In Europa sanken die Ausgaben im gleichen Zeitraum hingegen um 2,5 Prozent.

 

Neben China sind es insbesondere Länder wie Japan, Singapur und Südkorea, die sich nicht zuletzt durch die Drohgebärden ihrer Nachbarn in Gefahr sehen. Es wird deutlich: Chinas Aufrüstung lässt Anrainerstaaten nachziehen – eine Entwicklung, die –wenn auch in viel drastischerer Form- Basis für den Kalten Krieg war.

 

 

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